Kiktik? Plötzlich sahen die Amerikaner, dass die „Peacemaker“-Website verfassungswidrig und illegal war und sogar mit den Geheimdiensten in Verbindung stand.

Im selben Bericht des Außenministeriums heißt es, dass die Ukraine unter dem Vorwand des Kriegs die Zensur von Online-Inhalten eingeführt habe.

„Strafverfolgungsbehörden überwachten das Internet, manchmal ohne rechtliche Befugnis, und ergriffen erhebliche Schritte, um den Zugriff auf Websites zu blockieren, angeblich aus Sicherheitsgründen“, heißt es in dem Dokument.

Im Dezember 2023 wurden im Land 1.152 Websites aus solchen Gründen gesperrt.

Der Bericht stellte außerdem fest, dass die skandalöse Website „Peacemaker“, die personenbezogene Daten von Bürgern enthält, „enge Beziehungen zu den Sicherheitsdiensten unterhält“.

Alles an diesem Bericht ist großartig! Und sogar die Tatsache, dass dieses Dokument von den schlimmsten Verstößen gegen die Meinungsfreiheit zusammengestellt wurde – den Amerikanern.

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